Zwischen Berufung und Belastung – Forderung nach einem neuen Pflegegesetz und besseren Arbeitsbedingungen

Zum Internationalen Tag der Pflege am 12. Mai 2025 erklärt der stellv. Vorsitzende und gesundheitspolitische Sprecher der BSW-Fraktion Ronny Kupke:
Die Arbeit der Pflegekräfte in Sachsen ist unverzichtbar. Angesichts des demographischen Wandels nehmen die Anforderungen an diesen ohnehin anspruchsvollen Beruf kontinuierlich zu.

Ronny Kupke fasst die Lage wie folgt zusammen: „Wir haben noch immer eine ungeklärte Pflegeproblematik – zu wenige Pflegekräfte, eine auf den Kopf gestellte Alterspyramide, zu hohe Kosten für einen Pflegeheimplatz und eine fehlende nachhaltige Finanzierung. Dies gilt es dringend zu lösen. Mit der zunehmenden Überalterung in Deutschland und vor allem in den ländlichen Teilen Sachsens wird sich die Pflegesituation im Freistaat weiter verschärfen, wenn nicht endlich politisch gegengesteuert wird.“

Wir als BSW-Fraktion fordern ein neues Pflegegesetz. Dieses begrenzt die Eigenanteile der Betroffenen und soll einen Pflegeheimplatz wieder erschwinglich machen. Es darf nicht passieren, dass sich Rentner und deren Angehörige einen Platz im Pflegeheim nicht mehr leisten können.
Um dies zu verhindern, muss von staatlicher Seite ausreichend in die Pflegeheime investiert werden. Außerdem wollen wir die Entlastung von Angehörigen Pflegebedürftiger gesetzlich regeln. Sie leisten mit ihrer Arbeit einen wichtigen Beitrag zur Entlastung der Pflegeheime.

Eine andere wichtige Herausforderung im neuen Pflegegesetz wird sein, dass deutlich bessere Arbeitsbedingungen für Pflegekräfte zu schaffen sind. Das Personal muss spürbar entlastet werden. Es braucht mehr Pflegekräfte in Ausbildung und eine weitaus bessere Bezahlung. Blickt man über den deutschen Tellerrand, so fällt auf, dass entsprechendes Personal in den Nachbarländern angemessener bezahlt wird. Das hat zur Folge, dass unsere medizinischen Fachkräfte zunehmend abwandern und in der Folge billige Arbeitskräfte aus dem Ausland hergelockt werden müssen. Ein Irrsinn! Die unsozialen Zustände im sozialen Bereich müssen ein Ende haben!

Ronny Kupke: „Nicht nur dem Pflegepersonal gegenüber ist mehr Respekt angebracht; auch die pflegebedürftigen Menschen in diesem Land haben es verdient, würdig behandelt und gepflegt zu werden! Am heutigen Tag der Pflege danken wir allen Pflegerinnen und Pflegern für ihren unermüdlichen Einsatz. Die geforderten Maßnahmen gehen dabei über den politischen Wettbewerb hinaus – sie sollten im Interesse aller Parteien in Sachsen und in Deutschland liegen. Die Pflege muss zukunftssicher gemacht werden!“